Kanalisation Twärengraben

Ausgangslage
Ausgelöst durch einzelne Bauvorhaben stellt sich bezüglich Abwasserbe-seitigung den Behörden immer wieder die Frage, ob Einzelmassnahmen oder Gesamtlösungen realisiert werden sollen. Aus diesem Grund hat der Kanton, vertreten durch das Amt für Wasser und Abfall (AWA), der Gemeinde empfohlen, die Planung einer öffentlichen Abwasserleitung für den Twärengraben an die Hand zu nehmen. Mit ein Grund ist auch, dass das Fliessgewässer über weite Strecken oft trocken ist.

Wenn fünf ständig bewohnte Liegenschaften am Endpunkt an die Leitung angeschlossen werden können, wird der Kanton einen Beitrag von rund 25 % an das Leitungsstück beisteuern, das als öffentliche Leitung gilt. Die Rechtslage ist jedoch so, dass die Gemeinde nicht verpflichtet ist, die Leitung zu bauen, da sie grundsätzlich nur in der Bauzone erschliessungs-pflichtig ist. Ferner liegen die Distanzen der Liegenschaften am Endpunkt der öffentlichen Leitung in der Regel über 100 m auseinander (Art. 9 kant. Gewässerschutzverordnung).

Bereits vor zwei Jahren wurde an einem Informationsabend über eine mögliche Erschliessung des Twärengrabens mit einer öffentlichen Kanalisationsleitung informiert. Inzwischen hat der Gemeinderat beim Büro Ruefer in Langnau ein Detailprojekt mit den Hausanschlussleitungen ab Kontrollschacht beim Maurerhüsli bis zur ehemaligen Käserei Twären / Sonnen- bödeli ausarbeiten lassen.

Projektangaben
Insgesamt wurden 20 dauernd bewohnte Gebäude, 12 Gebäude mit Anschlusspflicht (gemäss Angabe des AWA) und 8 Gebäude ohne Anschlusspflicht in die Detailplanung einbezogen. Das ausgearbeitete Projekt umfasst folgende Leitungsabschnitte und Hausanschlüsse:

Gemeindeleitung KS 301 bis KS 324 (subventioniert) ca. 3’100m, Hausanschlussleitungen mit Anschlusspflicht ca. 1‘575m, Hausanschlussleitungen ohne Anschlusspflicht ca. 1'165 m (total Hausanschlussleitungen somit ca. 2‘740m). Gesamtlänge neue Leitungen ca. 5’840m.

Kosten
Die Kostenvoranschläge basieren auf der durchgeführten Submission vom Februar / März 2020. Gemeindeleitung KS 301 – KS 324 CHF 630'000.00, Hausanschlüsse mit Anschlusspflicht CHF 160'000.00, Hausanschlüsse ohne Anschlusspflicht ca. CHF 80'000.00.

Die Kosten liegen damit deutlich über der bisher kommunizierten Summe für die Gemeindeleitung. Dies rührt vor allem daher, dass bei der Gemeinde-leitung von insgesamt 3'100 m nur gerade 280 m eingepflügt werden können. Die ersten Kostenschätzungen der Firma Zemp GmbH gingen vom Gegenteil aus. Aber auch die Detailaufnahmen haben gezeigt, dass das Gelände anspruchsvoll und technisch schwierig ist. Zudem sind im Kredit auch die Kanalfernsehaufnahmen (Abnahmen) eingerechnet. Im Weitern muss ein Bodenschutzkonzept erstellt und eine bodenkundliche Fachbegleitung gemäss den Weisungen des Kantons erfolgen. Trotzdem sind die Umweltkommission und der Gemeinderat überzeugt, dass das Projekt mit der stattlichen Zahl möglicher Anschlüsse Sinn macht. Der Kanton bestärkt diese Einschätzung durch seine finanzielle Beteiligung an der öffentlichen Leitung.

Finanzierung
Der Kanton (Amt für Wasser und Abfall) hat einen Beitrag von 24,7 % an die Kosten der öffentlichen Hauptleitung zugesichert. Die Restkosten werden zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasser anfallen. Die Anschlusspflichtigen haben die einmaligen Anschlussgebühren (Fr. 180.00 pro Belastungswert, zuzüglich 7,7 % MwSt.) zu leisten. Steuergelder dürfen gemäss den einschlägigen Vorschriften nicht eingesetzt werden. Die Investition ist im Finanzplan enthalten und die Tragbarkeit nachgewiesen. Die Hauptleitung wird über eine Nutzungsdauer von 80 Jahren abgeschrieben.

Leitungssicherung mittels Überbauungsordnung (UeO)
Der Erwerb der Durchleitungsrechte sowie die Sicherung der öffentlichen Leitung werden im sogen. Leitungssicherungsverfahren, d.h. mittels einer Überbauungsordnung erfolgen (Art. 28 kant. Gewässerschutzgesetz). Diese wird zu gegebener Zeit mit Einsprachemöglichkeit öffentlich aufgelegt. Leitbehörde ist das kantonale Amt für Wasser und Abfall. Die kantonal ge- nehmigte Überbauungsordnung gilt schliesslich als Baubewilligung.

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